International
Putin und Xi erörterten Situation in der Ukraine und in Nahost
Telefonisch haben Russlands Präsident Putin und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping aktuelle politische Themen besprochen. Dabei ging es auch um eine Lösung des Nahost-Konflikts sowie den Ukraine-Krieg. Besprochen wurde zudem die weitere russisch-chinesische Zusammenarbeit.
Wie der Pressedienst des Kreml mitteilte, haben Russlands Präsident Wladimir Putin und der chinesische Staatspräsident Xi Jinping telefonisch die Situation in der Ukraine und im Nahen Osten besprochen. So heißt es in einer Erklärung:
"Es wurden die Meinungen über die Situation in einigen Regionen der Welt ausgetauscht, einschließlich des Nahen Ostens. Russlands und Chinas Ansätze für eine politische und diplomatische Lösung der Palästinenserfrage stimmen überein und wurzeln im bereits verabredeten völkerrechtlichen Rahmen. (...) Die aktuelle Situation in der Ukraine wurde ebenfalls besprochen."
Darüber hinaus versicherte Präsident Putin seinem chinesischen Gesprächspartner, Russland werde weiterhin die Ein-China-Politik unterstützen und umsetzen.
Darüber hinaus besprachen die beiden Staatsoberhäupter die chinesisch-russische Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit. Der Fokus lag dabei auf dem Handelsumsatz der beiden Länder. Der Umsatz hat inzwischen die Marke von 200 Milliarden Dollar überschritten und erreichte ein Volumen von 227,7 Milliarden Dollar. Damit wurde der anvisierte Umsatz von 200 Milliarden Dollar ein Jahr früher als ursprünglich geplant erreicht. Das Volumen nähert sich damit dem Niveau des deutsch-chinesischen Handels. Der deutsch-chinesische Handel ist insgesamt rückläufig.
Zudem besprachen Putin und Xi die weitere Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Finanzen, Infrastruktur und Transport, Industrie und Landwirtschaft sowie Kultur und Sport.
Die beiden Staatsführer verabredeten auch eine weitere Koordination auf internationaler Ebene, insbesondere im Hinblick auf ihre Präsenz bei der UNO, aber auch was BRICS und die Shanghai Organisation für Zusammenarbeit angeht. Xi versicherte Putin die chinesische Unterstützung für die Umsetzung gesetzter Prioritäten während des russischen BRICS-Vorsitzes.
Sowohl Putin als auch Xi betonten, dass die Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking ein wichtiger Faktor der Stabilisierung der geopolitischen Entwicklung sei.
Die beiden Staatspräsidenten verabredeten die Fortsetzung der bilateralen Gespräche.
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